Aktuelle Medien-Informationen zur Verkehrsministerkonferenz am 11. und 12. Oktober in Köln
11.10.2023
Herbstsitzung hat begonnen
Mit dem traditionellen Gruppenfoto zu Beginn der Verkehrsministerkonferenz hat die Herbstsitzung in Köln unter der Leitung von Nordrhein-Westfalens Minister Oliver Krischer begonnen. Für die Sitzung wurde eine Bildergalerie gestartet. In dieser Bildergalerie finden Sie Eindrücke der aktuellen Verkehrsministerkonferenz, die heute und am Donnerstag in Köln stattfindet. Die Galerie wird fortlaufend aktualisiert. Alle Fotos sind zur Verwendung durch Medien mit Bezug auf die Verkehrsministerkonferenz freigegeben, bei Quellenangabe: MUNV NRW.
https://www.umwelt.nrw.de/bilderalben/verkehrsministerkonferenz-11-bis-12-oktober-2023-koeln
Nordrhein-Westfalen fordert Reformen bei der Deutschen Bahn fürs Deutschlandticket
Am Mittwoch geht der Streit um das Deutschlandticket in Köln weiter. WirtschaftsWoche-Interview mit dem Vorsitzenden der Verkehrsministerkonferenz, Oliver Krischer (Grüne) aus NRW, zur Blockade durch den Bund, Einsparpotential bei der Deutschen Bahn und warum das Deutschlandticket ein Katalysator für Strukturreformen im ÖPNV werden kann.
https://www.wiwo.de/politik/deutschland/deutschlandticket-herr-wissing-moechte-dieses-problem-einfach-aussitzen/29437010.html
Saarland fordert finanzielle Unterstützung für das Deutschlandticket
Die Saarländische Landesregierung und der Saarländische Verkehrsverbund (SaarVV) haben vor der anstehenden Verkehrsministerkonferenz dringlich an Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) appelliert, die benötigten zusätzlichen Mittel für die Finanzierung des Deutschlandtickets zur Verfügung zu stellen.
https://www.sr.de/sr/home/nachrichten/politik_wirtschaft/saarland_fordert_finanzielle_unterstuetzun_fuer_deutschlandticket_100.html
Städtetag mahnt Lösung für Studierende beim Deutschlandticket an
Der Deutsche Städtetag fordert von Bund und Ländern, sich nicht nur schnell auf eine langfristige Finanzierung des Deutschlandtickets zu einigen, sondern das Ticket gleichzeitig weiterzuentwickeln und für noch mehr Menschen attraktiver zu machen. Dazu gehört etwa, Studierendentickets ins Deutschlandticket zu integrieren.
https://www.staedtetag.de/presse/pressemeldungen/2023/studierendentickets-in-deutschlandticket-integrieren
Medientermine
Donnerstag 12. Oktober, vsl. 13.00 Uhr:
Pressekonferenz zum Abschluss der Herbstsitzung mit den Vertreterinnen und Vertretern der Länder sowie des Bundes.
Für diesen Termin ist eine Akkreditierung aus organisatorischen Gründen zwingend notwendig. Den angemeldeten Medien werden die Zugangsdaten für die digitale Teilnahme am Donnerstagmorgen zugemailt.
Organisatorische Hinweise
Im Rahmen der anstehenden Verkehrsministerkonferenz in Köln sind an beiden Sitzungstagen mehrere Demonstrationen und Kundgebungen angemeldet. Es kann daher zu Einschränkungen im Straßenverlauf und vor allem am Konferenzort kommen. Vertreterinnen und Vertreter der Medien sollten dies bitte bei der Anreise berücksichtigen.
https://koelle4future.de/blog/2023/10/07/11-10-23-demo-zur-verkehrsministerkonferenz/
https://www.presseportal.de/pm/150063/5620033
https://www.rundschau-online.de/koeln/koeln-innenstadt/koeln-taxi-streik-am-donnerstag-mit-autokorso-662532
Tagesordnung
Die Tagesordnung für die Herbstsitzung der Verkehrsministerkonferenz finden Sie hier:
https://www.verkehrsministerkonferenz.de/VMK/DE/termine/sitzungen/23-10-11-12-vmk/23-10-11-12-to.pdf?__blob=publicationFile&v=2
Rückblick
Auf ihrer Sondersitzung am 28. September hat sich die Verkehrsministerkonferenz für die langfristige Finanzierung des Deutschlandtickets und für die Beibehaltung des aktuellen Preisniveaus ausgesprochen. „Das Deutschlandticket ist das erfolgreichste Ticketmodell in der ÖPNV-Geschichte. Um diese Erfolgsgeschichte auch in den nächsten Jahren den Menschen fortzuführen, brauchen wir endlich Klarheit vom Bund“, sagte zum Abschluss der Sitzung Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer, der zugleich Vorsitzender der Fachministerkonferenz ist. „Die Ministerpräsidentenkonferenz hatte die Einführung des Deutschlandtickets im letzten Jahr beschlossen: Bund und Länder sollten die Kosten gemeinsam tragen. Die Länder haben ihrerseits bereits zugesagt, die Hälfte der etwaigen Mehrkosten des Deutschlandtickets zu stemmen. Was fehlt, ist mal wieder die Zusage des Bundes. Die Menschen im Land brauchen endlich Klarheit und Verlässlichkeit. Um diese Beantwortung drückt sich der Bundverkehrsminister aber.“
Den vollständigen Beschluss der Sonder-Verkehrsministerkonferenz finden Sie hier: https://www.verkehrsministerkonferenz.de/VMK/DE/termine/sitzungen/23-09-28-sonder-vmk-telefonschaltkonferenz/23-09-28-beschluss.pdf?__blob=publicationFile&v=3
Zahl der Woche
967 Kommunen haben sich mittlerweile bundesweit der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ angeschlossen. Sie fordert mehr Handlungsspielraum bei der Anordnung von Tempo 30 in den Städten. Die vor zwei Jahren unter anderem von den Städten Aachen und Münster gegründete Initiative setzt sich gegenüber dem Bund dafür ein, dass die Kommunen selbst darüber entscheiden dürfen, wann und wo Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h angeordnet werden dürfen. Auch die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen setzt sich im Rahmen der Novellierung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) dafür ein, den Kommunen künftig mehr Handlungsfreiheit zur Steigerung der Verkehrssicherheit und der Aufenthaltsqualität zu gewähren.
https://www.umwelt.nrw.de/presse/detail/zahl-der-woche-967-1696933444